Gesetzliche Grundlage für den Schutz des geistigen Eigentums. Es regelt die Entstehung, den Schutz und die Verwertung geschützter Werke und Leistungen. Das geistige Eigentum gehört –  ebenso wie das Sacheigentum  – zum verfassungsrechtlich verankerten Grundrecht auf Eigentum.